Fahrrademo gegen Abschiebeknast – Bericht vom 11. Mai

Am 11. Mai radelten zwischen Itzehoe und Elmshorn etwa 50 Menschen aus drei Bundesländern unter dem Motto „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“. Nach einer Kundgebung vor der in Bau befindlichen Einrichtung zogen sie durch die Glückstädter Innenstadt. Mit Redebeiträgen während der Umrundung des Marktplatze und am Hafen informierten sie Passant*innen.

Aktivist*innen aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg radelten ab Elmshorn etwa 20 Kilometer. Eine Gruppe aus Schleswig-Holstein legte etwa dieselbe Strecke zwischen Itzehoe und Glückstadt zurück. Mit Sprechchören und Transparenten setzten sie ein Statement in umliegenden Orten, wo das Spektakel sichtlich auf positive Reaktionen stieß..

Die Fahrrad-Ausflüge waren nicht angemeldet, sondern fuhren als „Critical Mass“. Ab 16 Teilnehmenden wird eine Fahrradgruppe als „Fahren im Verbund“ gewertet und kann im eigenen Tempo die Straße nutzen. Dies sorgte stellenweise für lange Autoschlangen, die sich unfreiwillig der Demo anschlossen.

In Glückstadt trafen sich die Aktivist*innen vor der Abschiebehafteinrichtung. Diese soll in einer alten Kaserne am Rande der Stadt entstehen. Umringt von einer Einfamilienhaus-Idylle werden Asylsuchende hier bald auf ihre Abschiebung warten und die zwangsverhängte Reise zum Flughafen antreten. Nach einem Redebeitrag startete die Demo nun zu Fuß Richtung Glückstädter Innenstadt. Dort umrundete sie unter dem Slogan „Solidarität statt Abschiebe-Irrsinn“ den Marktplatz. Wegen des Glückstädter Frühlingsjahrmarkts hatte das Ordnungsamt keine Kundgebung auf dem Platz genehmigt. Die Abschlusskundgebung fand daher am Hafen statt.

Die Abschiebehaft in Glückstadt soll 2020 in Betrieb genommen werden. Anfang des Jahres wurde die Gesetzesgrundlage dafür im Landtag von Schleswig-Holstein verabschiedet. In der Einrichtung sollen Menschen inhafterit werden, die keine Straftat begangen haben. Auch Kinder und Minderjährige sollen dort leben. Während die SPD Schleswig-Holstein sich als humanitäre Kritikerin des Gesetzes versteht, äußert sich die SPD Mecklenburg-Vorpommern überhaupt nicht. Hamburg betreibt bereits seit mehreren Jahren eine Hafteinrichutg am Hamburger Flughafen.

Die Fahrradtour gegen das Abschiebegefängnis in Glückstadt fand im Rahmen der Aktionswoche „100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft“ statt. Weitere Aktionen gab es in Erding, Mainz / Ingelheim, Dresden, Dessau, Halle (Saale), Nürnberg, Pforzheim, Eichstätt, Hannover / Langenhagen, Darmstadt, Büren.

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